Nach reiflicher Überlegung, wie wir unseren grundlegenden Forderungskatalog nennen sollten, kamen wir zu dem Ergebnis, dass das Wort Punkteplan einige Assoziationen weckt, die wir so beabsichtigen.
Erstens sieht der Leser, dass wir uns bemühen, auf den Punkt zu kommen. Das ist eine Eigenschaft, die wir an der bisherigen Politik aller Parteien extrem vermissen.
Zweitens ist ein Plan für uns etwas, das in der Bearbeitung ist und umgesetzt werden soll.
Drittens sind Pläne für uns auch wandelbar, wenn die Tatsachen es erzwingen. Planänderungen sind für uns ein Zeichen für Fähigkeit zur Selbstkritik und für die Bereitschaft, Fehler zu erkennen und zu beheben.
Jedoch gibt es auch für uns einen Kernbereich, der wie die ersten Artikel unseres Grundgesetzes unveränderlich für die Politik der Liberal-Sozialen Demokraten steht.
Deshalb ist die folgende Liste unterteilt in die Grundssatzpunkte und die tagesaktuellen politischen Standpunkte.
Aktuelle politische Standpunkte:
- Arbeit
ist ein Grundrecht. Die freie Wahl der Arbeitstelle ist in diesem Land durch tausende überholte und unsinnige Vorschriften und Beschränkungen erheblich behindert.
Empfänger von Grundsicherung werden bestraft für die Aufnahme einer Tätigkeit, indem ihnen zugemutet wird, im ersten Monat der Arbeit auf Grund eines zynischen Gesetzes auf Pump zu leben und die Arbeit mit Schulden zu beginnen. Unter dem im Gesetz so gepriesenen "Fördern" verstehen wir etwas anderes.
Wir sehen, dass in Deutschland in vielen Fällen ehrliche Arbeit und Leistung wegen undurchsichtiger und teilweise mittelalterlicher Einteilungen staatlich verboten ist. Das können und wollen wir nicht hinnehmen.
Diese Missstände müssen ausgeräumt werden, es muss dem Bürger möglich sein, mit wesentlich größerer Freiheit als bisher seine Arbeitsstelle zu wählen.
- Gesundheit
ist eines der wichtigsten Güter im Leben. Diese zu schützen und zu erhalten muss Priorität bei den Regelungen des Staates haben. Unser bisheriges solidarisches Gesundheitssystem war wunderbar und weltweit Spitzenklasse. Allerdings wird es aktuell zu Ungunsten der Bürger zerstört, die Solidarität wird mit voller Absicht ausgehöhlt.
Wir stehen dafür, die unfassbare Anzahl an Krankenkassen zu reduzieren und im Endeffekt unter direkter staatlicher Oberhoheit eine geringe Anzahl von Gesundheitsversorgern so zu stärken, dass diese tatsächlich bestehen und ihre Aufgaben auch im Hinblick auf demographischen Wandel erfüllen können.
- Familie
ist für uns weiter gefasst als das übliche Papa-Mama-Kind-Bild. In unserem Grundgesetz ist die besondere Fürsorge des Staates für Ehe und Familie verankert. Die aktuelle Politik behandelt diesen Satz nach wie vor so, als wäre Ehe mit Familie gleich zu setzen. Das ist aber nicht der Fall. Wir müssen den Begriff der Familie unserer Gesellschaft anpassen. Familien sind für uns auch unverheiratete Lebenspartner, die seit Jahren mit ihren gemeinsamen Kindern zusammenleben. Im Gegenzug sehen wir nicht ein, die kinderlose Ehe steuerlich ebenso zu fördern, wie den Ursprung des Staates, nämlich die Familie, die Kinder erzieht und alle dazu gehörigen Belastungen auf sich nimmt.
Wir werden hier für mehr Anpassung an die ursprünglichen Bedeutungen und für mehr Gerechtigkeit sorgen.
Stand: 01.10.2011